Kamingespräch: Chance auf Frieden oder geopolitischer Fallstrick? Aktuelle Entwicklungen im Bergkarabach-Konflikt

Der Berg Karabach-Konflikt machte vor einigen Monaten Schlagzeilen. Die April-Eskalation hat an alle erinnert, wie brüchig die Waffenruhe ist. Der „Gleichgesinnten e.V.“ und Azerbaijan Student Network e.V. haben im Aserbaidschanischen Haus am 1. Juli 2016 einen Gesprächsabend über den Bergkarabach Konflikt organisiert. Die Veranstaltung wurde von Herrn Asif Masimov, Generalsekretär Azerbaijan Student Network, eröffnet. Frau Samira Mustafajewa, Vorsitzende des Gleichgesinnten e. V. hat in ihrem Vortrag an die Chronologie und wichtigsten Ereignisse des Konfliktes erinnert. Zentraler Punkt ihres Beitrags war die Anerkennung der territorialen Integrität Aserbaidschans durch die wichtigsten internationalen Organisationen. Sie hat ebenfalls das Massaker in Chodschali thematisiert und darauf hingewiesen, dass dieses Verbrechen von Armenien immer noch nicht anerkannt wird und die Täter bislang straffrei geblieben sind.

Im Anschluss folgte eine Podiumsdiskussion mit Herrn Heiko Langner und Herrn Heydar Mirza über die aktuellen Entwicklungen im Bergkarabach Konflikt. Heiko Langner hat vor allem die wirtschaftliche und soziale Dimension des Konflikts betont. Armenien ist in wirtschaftlicher Hinsicht der eindeutige Verlierer in dem ungelösten Konflikt. Als Antwort auf die militärische Besetzung der aserbaidschanischen Staatsgebiete hat Aserbaidschan ein totales Wirtschaftsembargo gegen die Nachbarrepublik verhängt, wodurch die armenische Bevölkerung massive Wohlstandseinbußen erlitten hat. Armenien sollte die Zeichen der Zeit erkennen und Bereitschaft für politische Kompromisse zeigen: Die sieben an Bergkarabach angrenzenden Bezirke müssten gemäß den Madrider Basisprinzipien an Aserbaidschan zurückgegeben werden, um den Weg frei zu machen für die friedliche Konfliktbeilegung. Russland als wichtigster Konfliktvermittler zeigt aktuell ein großes Interesse an politischen Lösungsfortschritten und hat hierfür geeignete Vorschläge unterbreitet.

Heydar Mirza hat die sicherheitspolitische Dimension des Konfliktes in den Vordergrund gestellt. Er meinte, dass das militärische Kräftegleichgewicht langfristig nicht stabil ist. Die USA und die EU sind primär an dem “Status quo” interessiert. Russland vertritt beide Seiten in dem Konflikt und zeigt inzwischen deutlich mehr Verständnis für die Position Aserbaidschans als früher. Er sprach außerdem über die mögliche Rolle Irans, der sich in jedem Fall an der Lösung des Konfliktes beteiligen möchte. Die letzte Eskalation hat gezeigt, dass sich das militärische Kräfteverhältnis verändert hat und der Lösungsprozess frische Ideen braucht. Am Ende der Veranstaltung hatten die Gäste und Teilnehmer die Gelegenheit, kulinarische landestypische Spezialitäten aus Aserbaidschan zu genießen.