Masimov

In dem zuletzt deutlich entspannten armenisch-aserbaidschanischen Konflikt um Bergkarabach verhärten sich die Fronten wieder zusehends. Anfang August 2019 äußerte Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan bei seiner Stippvisite in die von Aserbaidschan abtrünnige und von armenischen Separatisten kontrollierte Region, dass Bergkarabach Armenien sei. Was primär wohl an die „Heimatfront“ adressiert gewesen war, kam faktisch einer Absage an den Friedensprozess gleich. Denn beide Konfliktparteien hatten sich schon vor längerer Zeit auf die sog. „Madrider Basisprinzipen“ verständigt, wonach der politische Status Bergkarabachs erst am Ende eines erfolgreichen Friedensprozesses in einem bindenden Referendum mit Beteiligung beider Bevölkerungsgruppen unter internationaler Aufsicht festgelegt werden soll. Als gleichwertige Reaktion auf Paschinjans Statement hätte Aserbaidschans Staatspräsident Ilham Alijew seiner Bevölkerung eigentlich erklären müssen, dass die Friedensverhandlungen mit Armenien gescheitert seien und nur noch die militärische Option übrig bliebe. Für diesen Fall wäre durch den deutschen Medienwald sicherlich ein Sturm der Entrüstung über aserbaidschanische „Kriegstreiberei“ gefegt. Dass Aserbaidschans Regierung diesen Schritt nicht unternahm, zeigt einmal mehr, welche Konfliktpartei ein echtes Verhandlungsinteresse hat, und welche ein solches nur vortäuscht. Armeniens Infragestellung des Friedensprozesses war den deutschen Mainstreammedien keine Zeile wert. Einzig die Bundestagsabgeordnete und Vize-Vorsitzende der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe, Helin Evrim Sommer (Die Linke), wies auf Twitter maßvoll darauf hin, dass Armenien die grundlegenden Verhandlungsprinzipien akzeptieren müsse, weil es sonst keine Lösung für den Dauerkonflikt gebe. Doch worum geht es dabei? Hier weiterlesen…