Meine ersten Wochen im Bundestag

Ich arbeite nun seit einem Monat im Deutschen Bundestag. Ich wurde von Anfang an sehr gut von wissenschaftlichen Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro, Heiko Langner, betreut. Heiko hat mir viele Arbeitsabläufe im Deutschen Bundestag erklärt. Ich hatte bereits Gelegenheit diese Verfahren von Ort selbst kennenzulernen und kann dadurch das parlamentarische System der Bundesrepublik besser verstehen.

Am 20. März 2014 habe ich an der Sitzung des Rechtsausschusses teilgenommen. Zuerst wurden Anträge der Fraktionen abgestimmt. Hierbei konnte ich die Zusammenarbeit und Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen gut beobachten. Darüber hinaus wurde mir klar, dass die Opposition fast keine Chance hat ihre Anträge durchzubringen, was ich meinerseits sehr bedauerlich finde, weil es unter diesen Anträgen auch viele gute gibt.
Meine Abgeordnete Katrin Kunert legt auch darauf Wert, dass ich mit ihr zusammen zu unterschiedlichen Treffen und Sitzungen gehe und einige Abgeordneten Kolleginnen und Kollegen kennenlerne und einen kleinen Einblick in deren Arbeit bekomme.
Die nächste Woche war sitzungsfrei. Deshalb hatte ich mehr Veranstaltungen innerhalb des IPS-Programms. Wir haben Konrad-Adenauer-Stiftung besucht. Ich habe einen gemischten Eindruck gewonnen. Einerseits habe ich nützliche Informationen erhalten, anderseits war die Veranstaltung nicht klar strukturiert.

Am Donnerstag (27.03.2014) fanden zwei wichtige Veranstaltungen hintereinander statt:
1. Besuch des Auswärtigen Amtes und Gespräch mit Mitarbeitern über die Krise in der Ukraine. Während des Besuches hatten ich auch die Gelegenheit persönliche Fragen zu stellen.

 

Ich stelle meine Frage im Auswärtigen Amt Foto: Bilal El Soussi

2. Durchführung eines von Stipendiaten selbstorganisierten Diskussionsforums zur Krimkrise. Dies war für mich besonders wichtig, da ich in der Organisationskomitee dieses Forums mitgearbeitet habe und der hierfür eingeladene Experte mein Betreuer im Abgeordnetenbüro, Heiko Langner, war.

Die Teilnehmer sind sehr interessiert gewesen, viele haben aktiv mitdiskutiert und ihr Feedback über Facebook mitgeteilt. Es war sehr gelungene Veranstaltung und wir planen noch im April einen Folgeveranstaltung zur den Konflikten im Südkaukasus durchzuführen.

Heiko Langner beim IPS-Forum
Foto: Bilal El Soussi

In jeder Sitzungswoche trifft sich die AG-Sicherheitspolitik der Linksfraktion
Auf der AG-Sitzung konnte ich verfolgen, dass nicht alle Abgeordneten gleiche Meinung vertreten. Im Großen und Ganzen werden aber gemeinsam Aufgaben und Strategien entwickelt, Anträge und Anfragen besprochen und Vorschläge unterbreitet.
Am 3. April 2014 wurden ein Arbeitstreffen zum Thema „Zivile Konfliktbearbeitung“ durchgeführt. Daran nahmen auch zwei andere Abgeordneten der Linskfraktion teil. Es wurden Friedensmissionen weltweit diskutiert, analysiert und Vorschläge entwickelt.
Am 3. April 2014 habe ich zusammen mit meinem IPS-Kollegen Sergej aus Russland die Sitzung des Europaausschusses besucht. Ich habe interessante Eindrücke gewonnen und am nächsten Tag mit Heiko ausgetauscht.
Es bleiben noch vier Monaten und ich bin gespannt auf die weitere Arbeit im Bundestag.

IPS-Forum
Foto: Bilal El Soussi

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